Fast 500 Gesellschaften werden an der MAKS 2021 teilnehmen
20.07.2021Zuschüsse für die Digitalisierung stehen Unternehmen zur Verfügung
20.08.2021
Am 21.Juli 2021 fand eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftspolitik des Föderationsrates zum Thema “Zu Maßnahmen zur Sicherung der Investitionsattraktivität von technologieinnovativen Sonderwirtschaftszonen” statt.
Vladimir K. Kravchenko, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaftspolitik des Föderationsrates, eröffnete die Sitzung. In seiner Rede merkte er an, dass die technologie-innovativen SWZ die vielversprechendsten aller Arten der Wirtschaftszonen sind und als Elemente der Innovationsstruktur fungieren.
“Die Hauptprobleme…für die Inländer eines so wissenschaftsintensiven Bereich wie technologie-innovative SWZ ist die Entwicklung der digitalen Wirtschaft, die Schaffung von High-Tech-Arbeitsplätzen, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, vor allem, der Wirtschaft der Mitgliedsverbände, Förderung der Industrie, Ausbildung von Nachwuchswissenschaftlern und Fachkräften für den beruflichen Bedarf, Förderung der Mitgliedsverbände der Klein- und Mittelbetriebe.
Die Frage der Wahrung der Garantien für Inländer der SWZ gegen ungünstige Änderungen der Gesetzgebung der Russischen Föderation zu Steuern und Gebühren bedarf dringender Diskussionen. Ansässige Unternehmen in diesen Zonen haben einzigartige Potenziale und Möglichkeiten. Es muß entwickelt, umgesetzt und erhalten werden.
Der stellvertretende Minister für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation Sergej S,Galkin bestätigte, daß nach Angaben des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung alle technologie-innovativen SWZ wirksam sind.
Sergei Sergevich sagte, daß trotz des positiven Ergebnisses der SWZ ein Gesetzentwurf vorbereitet und der Regierung mit Änderungen vorgelegt wurde, um die Effizienz der Verwaltung der SWZ und eine Änderung der Steuerprefärenzen für Inländer zu verbessern.
Der neue Gesetzentwurf sieht die Möglichkeit vor, Industrie- und Technologie-innovative SWZ zu kombinieren, eine einheitliche Vereinbarung über die Einrichtung und Verwaltung von SWZ einzuführen, das Verfahren zur Erlangung des Aufenthaltstatus zu vereinfachen, die Bearbeitungszeit für Anträge auf 15 Tage zu verkürzen, Hinzufügung der Möglichkeit, die SWZ aufzulösen, wenn ihre Tätigkeit mehrere Jahre in Folge als wirkungslos erkannt wird. Außerdem sieht der Gesetzentwurf neue steuerliche Anreize für die Einkommensteuer, ein beschleunigtes Verfahren zur Erstattung der Mehrwertsteuer und eine beschleunigte Abschreibung vor.
„Zur Wiederaufnahme der Leistungserbringung für Inländer der SWZ bei der Zahlung von Versicherungsleistungen möchte ich Folgendes anmerken: Nach der aktuellen Fassung der Abgabenordnung gibt es keine Befreiung von den Versicherungsprämiensätzen für Inländer von Technologie-innovative SWZ, und für solche Inländer von TVT wird ein allgemeiner Tarif von 30% angewendet. ” – sagte Sergei Galkin.
Roman E.Papkow, Leiter der Abteilung für Infrastrukturformen der Unterstützung von Abteilung für Projektfinanzierung des Finanzministeriums der Russischen Föderation, stimmte zu, daß die technologie-innovativen SWZ eine gute Dynamik aufweisen.
Nach Meinung des Finanzministeriums haben heute Sonderwirtschaftszonen und Inländer genügend Vorteile, die bereitgestellt werden, – sagte Roman Evgenievich, – … Es ist notwendig, die Wirksamkeit der Aktivitäten zu analysieren und in Zukunft … eine Entscheidung über den Nutzen treffen.”
Die Leiter der SWZ-Verwaltungsgesellschaften und Inländer, die bei der Sitzung sprachen, stellten fest, daß der Status eines Ansässigen das Unternehmen in einen strengen Rahmen der strikten Einhaltung des Geschäfetsplans stellt, zahlreiche Inspektionen und Strafen die Geschäftstätigkeit in der Wirtschaftszone zusätzlich erschweren und in mangels SWZ-Präferenzen werden sie für KMU völlig unattraktiv. In den letzten Jahren hat SEZ TIA einen Abfluss von Inländern festgestellt. Die Unternehmen ziehen in private Technologieparks, verlagern Geschäfte ins Ausland, wo die Bedingungen deutlich günstiger und Entwicklungsperspektiven klarer sind.
Maria V.Chekadanova, die Geschäftsführerin der Verwaltungsgeselschaft “SWZ “Istok” zeigte am Beispiel der SWZ “Istok” und der SWZ “Almaz”, dass die Zahl der nicht realisierten Projekte im letzten Jahr deutlich gestiegen ist. “…Der Inländer sucht in der SWZ nicht nur einen gut ausgestattenen Standort für den schnellen Start, sondern auch nach Präferenzen, Vorteile gegenüber anderen Territorien der Russischen Föderation,- sagte Maria Chekadanova. Die SWZ verfügt über ein mächtiges Instrument der Vorteile – das Freizollzonenregime. Dies ist jedoch für industrielle SWZ mit Investitionen in Gebäude und Ausrüstung relevant. Insbesondere in der Investitionsphase gibt es keine Anreize für technische und innovative Vorteile.
Maria wies auch darauf hin, dass es derzeit fast unrealistisch ist, internationale Projekte an die Standorte zu bringen, da russische SWZ bei der Organisation von Unternehmensgründungen stark gegenüber ausländischen verlieren, die ein sehr einfaches Verfahren für den Zugang zu SWZ und eine günstigere Steuerregelung bieten.
Ekaterina Zinovieva, die Ministerin für Investitionen, Industrie und Wissenschaft der Region Moskau, hob die Effizienz der Sonderwirtschaftszonen der Region Moskau hervor, von denen zwei technisch-innovativ und drei industriell sind.
In den fünf Sonderwirtschaftszonen der Region Moskau sind 205 Unternehmen, von denen 190 in zwei Technologie-innovativer Sonderwirtschaftszonen und nur 15 in industriellen angesiedelt sind”, – sagte Ekaterina Zinovieva.-<…> Was die Zahl der Beschäftigten anbetrifft, so wurden von den 6.000 Arbeitsplätzen, die heute in den fünf Wirtschaftszonen der Region Moskau gebildet wurden, 4.500 in der Technologie-innovativen SWZ gebildet. Das heißt, viele mittlere und kleine Unternehmen mit einer relativ großen Zahl von Beschäftigten, die in der wissenschaftlichen Entwicklung tätig sind. Ekaterina A.Zinovieva stellte klar, daß die Sozialbeiträge für diese Unternehmen sehr wichtig sind, den sie stellen den Hauptausgabenposten dar.
Die Ergebnisse zusammenfassend, wandte sich Vladimir Kravchenko an das Ministerium der wirtschaftlichen Entwicklung und das Finanzministerium mit der Bitte “…Schauen Sie sich noch einmal all diese Argumente und sehen Sie die wichtigsten Risiken. ”
Der Ausschuss für Wirtschaftspolitik des Föderationsrates wird seinerseits zusätzliche Argumente für eine Senkung der Sozialversicherungsabgabe für alle Inländer der technologie-innovativen SWZ auf 7,6 % ausarbeiten.
_______
Es sei daran erinnert, dass Ende 2017 Änderungen der Abgabenordnung verabschiedet wurden, die die Präferenzen für Inländer von technologie-innovativen Zonen, die nur im IT-Sektor tätig sind, ausweiteten, was zu einem mehrfachen Anstieg der Steuerlast für Inländer von technologie-innovativen Zonen führte, deren Aktivitäten andere Bereiche betreffen.
Fotomaterial vom Ausschuss für Wirtscfaftspolitik des Föderationsrates
